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Kurzarbeit und geplante Neuregelungen

Die COVID 19 - Pandemie und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen haben vielen Arbeitgebern keine andere Möglichkeit gelassen als Kurzarbeit zu beantragen.

Kurzarbeit nennt man die vorübergehende Herabsetzung der Arbeitszeit bei entsprechender Minderung der Bezüge der betroffenen Mitarbeiter. Wird im Rahmen einer Kurzarbeit die Arbeit insgesamt eingestellt, so wird von „Kurzarbeit Null" gesprochen. Eine Einführung bzw. Anordnung von Kurzarbeit ist nur möglich, wenn der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer eine einzelvertragliche Regelung getroffen hat oder eine entsprechende Betriebsvereinbarung geschlossen wurde. Die Voraussetzungen der Kurzarbeit sind im SGB III geregelt. Kurzarbeit kann der Arbeitgeber dabei auch auf einzelne Bereiche/Abteilungen beschränken und auch in unterschiedlichen Umfang -ggf. auch bezüglich einzelner Arbeitnehmer- durchführen.

Der Arbeitgeber hat das Kurzarbeitergeld, welches 60 % bzw. 67 % des pauschalierten Nettoentgelts beträgt, an die Arbeitnehmer auszuzahlen und erhält eine spätere Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit. Aufgrund der derzeitigen Pandemie hat der Gesetzgeber eine Rechtsverordnung geschaffen, nach der dem Arbeitgeber auch die Sozialversicherungsbeiträge, die für die kurzarbeitenden Beschäftigten von dem Arbeitgeber zu tragen sind, von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet werden. Ende April hat sich die Regierungskoalition darauf verständigt, das Kurzarbeitergeld bei einer Arbeitszeitreduzierung um mindestens 50 % je nach Dauer der Kurzarbeit bis auf 80/87 % zu erhöhen.

Haben Sie Fragen zur Anordnung von Kurzarbeit, sollten Sie eine Kündigung erhalten haben oder als Arbeitgeber aufgrund der wirtschaftlichen Umstände Kündigungen aussprechen müssen oder sollten Sie sonstige Fragen in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten haben, stehen wir Ihnen sehr gerne mit unseren 4 Fachanwälten für Arbeitsrecht zur Verfügung.

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